Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von HELLER SHOES and more und Hinweise nach dem Fernabsatzgesetz (FernAbsG)
§ 1 Geltungsbereich
1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren durch
Firma HELLER SHOES and more
Inhaber Detlev Heller
Stüvestraße 28
49076 Osnabrück
Tel. 0541-5809380
Fax: 0541-5809381 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Detlev Heller - HELLER SHOES, Stüvestraße 28, 49076 Osnabrück, Mail: detlev.heller@osnanet.de, Fax 0541-5809381
2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Bitte wählen Sie bei der Rücksendung bei einem Bestellwert über 40,00 € die kostengünstigste Versandart. 3. Der Versand erfolgt umgehend nach Zahlungseingang. Firma HELLER SHOES and more versendet Pakete ausschließlich mit GLS. Firma HELLER SHOES and more berechnet pro Paket (innerhalb von Deutschland) 5,50 €. Die von der Firma HELLER SHOES and more genannten Lieferfristen und Termine sind unverbindlich.
§ 9 Transportrisiko
Das Transportrisiko übernimmt HELLER SHOES and more. Sollte die Ware bei Ihnen durch den Transport beschädigt ankommen, weisen Sie bitte sofort den Mitarbeiter des Lieferservice auf diesen Schaden hin ---------------------------------------------------- Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts Die Kunden können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten jederzeit durch eine kurze schriftliche Mitteilung an Firma HELLER SHOES and more, auch per e-Mail an detlev.heller@osnanet.de widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder per e-Mail einverstanden. § 10 Schlussbestimmungen
e-Mail: detlev.heller@osnanet.de
USt.-Id.-Nr. DE 117613172
Steuernummer 65 117 15675
2. Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
4. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. HELLER SHOES and more ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen. HELLER SHOES and more wird den Zugang der Bestellung unverzüglich durch e-mail an die von dem Kunden mitgeteilte e-mail Adresse bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, die Annahmeerklärung kann jedoch mit der Zugangsbestätigung verbunden werden.
2. Die Angebote von HELLER SHOES and more sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Verbindlich sind allein die in der Annahmeerklärung enthaltenden Angaben.
3. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/oder Annahmeerklärung HELLER SHOES and more unverzüglich mitzuteilen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich HELLER SHOES and more das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich HELLER SHOES and more das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Solange der Kaufpreis noch nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet,
a) die Ware pfleglich zu behandeln sowie
b) einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigung der Ware oder deren Vernichtung HELLER SHOES and more und/oder
c) einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
3. HELLER SHOES and more ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder der Verletzung einer der in Ziff. 2 genannten Verpflichtungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er tritt HELLER SHOES and more bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. HELLER SHOES and more nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt. HELLER SHOES and more behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
§ 4 Widerrufsrecht
1. Widerrufsrecht
§ 5 Vergütung, Versandkosten
1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
2. Die Zahlung erfolgt nur Vorkasse.
§ 6 Lieferzeit, Gefahrübergang
§ 7 Gewährleistung
1. HELLER SHOES and more gewährleistet, dass die gelieferte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum dem gewöhnlichen oder den nach dem Vertrag bestimmten Gebrauch mindern oder aufheben. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Gebrauchstauglichkeit durch handelsübliche oder geringe oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessung, Ausstattung, Gewicht oder Design bleibt außer Betracht.
2. Für alle von HELLER SHOES and more gelieferte Waren gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
3. Der Kunde hat offensichtliche Mängel HELLER SHOES and more innerhalb von zwei Monaten nach deren Feststellung unter Übersendung des bei Lieferung übergebenen Lieferscheins/Rechnung in Kopie schriftlich an die unter § 1 Ziff. 1 genannte Adresse anzuzeigen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung bei HELLER SHOES and more. Unterlässt der Kunde die Benachrichtigung, so erlöschen seine Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Für nicht offensichtliche Mängel gilt die gesetztliche Gewährleistungsfrist.
4. Der Unternehmer muss HELLER SHOES and more offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einem Monat ab Empfang der Ware schriftlich unter Übersendung des bei Lieferung übergebenen Lieferscheins/Rechnung in Kopie anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast
5. Ist der Kunde Unternehmer, so leistet HELLER SHOES and more für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. HELLER SHOES and more ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
7. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
8. Tritt der Kunde nach gescheiterter Nachbesserung von dem Vertrag zurück, so steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
9. Die Portokosten für den günstigsten Versandweg werden von HELLER SHOES and more in berechtigten Fällen erstattet.
10. Erhält der Kunde aufgrund von Gewährleistung, Kulanz oder gesetzlichen Regelungen Geld zurück, so wird HELLER SHOES and more dem Kunden diesen Betrag erstatten.
§ 8 Datenschutz
Firma HELLER SHOES and more bearbeitet Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange der Kunden gem. der gesetzlichen Bestimmungen stets berücksichtigt. Firma HELLER SHOES and more verarbeitet die personenbezogenen Daten der Kunden zur Auftragsabwicklung sowie zur Pflege der Kundenbeziehungen und übermittelt sie in diesem Zusammenhang, soweit dies notwendig ist, auch an Dritte, z. B. Auslieferer. Von HELLER SHOES and more beauftragte Dritte erhalten im Rahmen der Auftragserteilung (§ 11 BDSG) Kundendaten nur in soweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig sind.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, verpflichten Sie sich zur Zahlung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung. Dies gilt allerdings nur für den Fall, dass die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HELLER SHOES and more. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
4. Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.
